Liebe Mitglieder der Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal,
auch das Jahr 2012 hatte wieder viele Überraschungen für uns und zeigte deutlich, wie wichtig kritische Oppositionsarbeit ist. Zum Ende des letzten Jahres dachten wir alle, dass das Sorgenkind Rittergut vor einer tragbaren Lösung steht. Wir haben uns alle getäuscht. Zunächst war die geplante Erweiterung von zwei Arztpraxen mit weiteren Räumlichkeiten für die V+R-Bank und einer Physiotherapie, was von der GL nicht unterstützt wurde. Es war hierzu eine Kreditaufnahme von 1,6 Mio Euro erforderlich.
Der Vorschlag wurde in allen Gremien mit der SPD-Mehrheit voran getrieben. Wie durch ein Wunder änderte die SPD kurz vor der Sitzung der Gemeindevertretung ihre Meinung und änderte den Antrag lediglich mit der Erweiterung der V+R Bank. Eine Woche später teilt der Gemeindevorstand über die Presse mit, dass das Projekt Ärztehaus gestorben ist, da ein Arzt abgesprungen sei. Dieser Arzt teilt daraufhin schriftlich den Fraktionen mit, dass er bereits drei Tage vor der Gemeindevertretersitzung seinen Rücktritt aus dem Projekt dem Bürgermeister mitgeteilt habe. Was folgte war eine nicht gerade rühmliche Geschichte der Gemeinde Malsfeld. Beschuldigungen wurden hin und her geworfen, eine endgültige Klärung der Gesamtumstände brachte es allerdings nicht. Einzig das Projekt Ärztehaus wurde wieder ad acta gelegt. Mal sehen, was uns hier noch erwartet.
Weitere Unruhe brachte die neu gestaltete Abwassergebühr. Die Kommunen sind durch die Rechtsprechung verpflichtet, das Abwasser nicht nur nach dem Wasserverbrauch zu berechnen. Das Oberflächenwasser (Regenwasser) ist gesondert zu veranschlagen. Viele Bürger sorgen sich noch um eine eventuelle Mehrausgabe. Dies wird auch solche Grundstücksbesitzer treffen, die eine große versiegelte Fläche haben. Unsere Initiative in der Gemeindevertretung, eine Härtefallregelung zu verabschieden, scheiterte allerdings an den Mehrheitsverhältnissen. Ich denke aber, dass hierüber noch diskutiert werden muss. Wir dürfen unsere Mitbürger, die mit einer geringen Rente auf ehemaligen landwirtschaftlichen Höfen wohnen, nicht allein lassen.
Die Schulden in Malsfeld steigen und steigen. Viel Geld floss in den Kanal- und Straßenbau in den Ortsteilen und in bauliche Maßnahmen der Kindergrippen Sipperhausen und Malsfeld. Als nächstes Großprojekt steht der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses vor der Tür. Weitere 1,5 bis 2 Mio Euro Schulden. In der Kommission zur Haushaltskonsolidierung stießen wir schnell auf unsere Grenzen. Es waren nur Kleinigkeiten, welche eingespart wurden. Bisher konnten wir aber durchsetzen, dass es zu keinen Erhöhungen zu Lasten der Bürger gekommen ist. Dies können wir aber aller Voraussicht nach im neuen Jahr nicht mehr schaffen. Es liegen schon Vorschläge vor, die Grundsteuern zu erhöhen. Unsere Aufgabe wird es nun sein, maßvoll an die Vorschläge heran zu gehen und vertretbare Entscheidungen herbei zu führen.
Eine schwierige Aufgabe, aber auch wir können uns aufgrund des Schuldenberges und dem nicht ausgeglichenen Haushalt nicht länger vor Erhöhungen wehren. Eine absolute Sperre könnte nur dazu führen, dass die SPD-Mehrheit maßlose Erhöhungen durchsetzt. Unsere Aufgabe ist ganz klar, einen gesunden Mittelweg aufzuzeigen, damit die Neubelastung der Bürger geringer ausfällt. Zu der finanziellen Situation passt vielleicht folgender Witz: "Erlauben Sie mal die Frage Herr Frank, warum schreiben Sie den Jahresabschluss nur in Rot?" " Weil wir keine schwarze Tinte mehr haben, Herr Direktor!" "Dann kaufen sie gefälligst schwarze Tinte!" "Kann ich nicht machen, Herr Direktor, dann stehen wir wieder in den roten Zahlen!"
Für Eure Unterstützung in der Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal im vergangenen Jahr bedanke ich mich herzlich. Ich freue mich, dass ihr mir in der Jahreshauptversammlung weiterhin das Vertrauen geschenkt habt. Lasst uns weiterhin gemeinsam an einem besseren Malsfeld arbeiten.
Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Start ins Neue Jahr wünsche ich Euch und Euren Familien
Winfied Hucke
1.Vorsitzender